Allgemeine Geschäftsbedingungen
Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen nebst Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
§ 1 Geltungsbereich
(1) Für Geschäftsbeziehungen zum Besteller (nachfolgend auch: „Kunden“) gelten bei Bestellun-gen über den Internetshop der Website www.helionics.de die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts-bedingungen in dem zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Soweit nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart ist, gelten diese Geschäftsbedingun-gen ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Be-stimmungen des Kunden werden nicht anerkannt.
§ 2 Registrierung und Datenschutz
(1) Der Abschluss von Verträgen über Warenlieferungen der helionics e. K. (im Folgenden schlicht: „helionics“) setzt voraus, dass der Kunde sich auf der Web Site von helionics mit den dort geforderten personenbezogenen Daten anmeldet und sein Einverständnis mit der Geltung der vorlie-genden Geschäftsbedingungen erklärt. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Mit der Registrierung wählt der Kunde gem. dem auf der Web Site der helionics hinterlegten Anmeldeformular einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Das Passwort ist von dem Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden.
(2) Abgesehen von den in vorstehendem § 2 Abs. 1 genannten Pflichten ist mit der Registrierung des Kunden auf der Web Site www.helionics.de keine Verpflichtung verbunden und die Registrierung erfolgt für den Kunden kostenlos. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen las-sen. Änderungen können online über die auf der Web Site www.helionics.de enthaltenen Anmelde-formularen eingegeben werden.
(3) Die vom Kunden im Rahmen der Registrierung gem. § 2 Abs. 1 und 2 eingegebenen perso-nenbezogenen Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns und dem Kun-den abgeschlossenen Verträge über Warenlieferungen und in Übereinstimmung mit den Bestimmun-gen des deutschen Datenschutzrechts verwendet. Eine darüber hinaus gehende Nutzung für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Leistungsangebote von heli-onics bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwil-ligung vor Erklärung einer Warenbestellung zu erteilen, sie kann jedoch jederzeit widerrufen wer-den.
(4) Ergänzend wird auf die Datenschutzerklärung (Anhang II) verwiesen.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation von Waren und Produkten auf unserer Web Site stellen keine verbindlichen Angebote über Warenlieferungen seitens der helionics dar. Die Präsentation unserer Produkte in un-serem Internetauftritt beinhaltet lediglich eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Ver-tragsangebotes.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per eMail. Auf etwaige Fehler in den Angaben zum Sortiment auf unserer Internetseite werden wir den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB. Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von 10 Tagen schriftlich oder in Textform (insbesondere durch Auftragsbestätigungs-eMail) annehmen oder die bestellte Ware ü-bersenden.
§ 4 Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang, Liefertermine
(1) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Die Versand-kosten sind auf der Web Site der helionics mit den Preisen der jeweiligen Waren abrufbar und werden von helionics auf der Rechnung für ihre Lieferungen gesondert ausgewiesen.
(2) Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an das beauftragte Versandunternehmen übergeben worden ist.
(3) Von helionics auf ihrer Web Site angegebene Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich Abweichendes bestimmt wurde. Die Einhaltung von Fristen für Lieferungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernder Angaben sowie die Einhaltung der verein-barten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Kunden voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, verlängert sich die Lieferfrist unbeschadet weitergehender Ansprüche der helionics angemessen.
(4) Helionics ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit helionics trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages ihrerseits den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit der helionics für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe des § 9 die-ser Bedingungen unberührt. Helionics wird den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Ver-fügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn helionics zurücktreten will, das Rücktritts-recht unverzüglich ausüben; helionics wird dem Kunden im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.
§ 5 Kostentragung der regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Falle der Ausübung des Wi-derrufsrechtes
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten ent-spricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Ge-genleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rück-sendung für Sie kostenfrei.
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die auf der Web Site von helionics ausgewiesenen Preise für Warenlieferungen verstehen sich als Endpreise inklusive Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten.
(2) Der Kaufpreis für Warenlieferungen der helionics wird sofort mit Auftragsbestätigung seitens der helionics fällig. Die Zahlung hat nach Wahl des Kunden mittels Banküberweisung, per Nachnahme oder auf eine andere im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigte Zahlungsart zu erfolgen. Sonstige weitere Zahlungsarten werden nicht akzeptiert.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 8 Mängelansprüche / Gewährleistung
(1) Helionics gibt keine Garantien für die Beschaffenheit der von ihr an Kunden geliefer-ten Waren. Insbesondere haben die auf der Web Site der helionics wiedergegebenen Produkt- oder Warenbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie.
(2) Im Falle von Mängeln richten sich die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften. Schadensersatz kann nur unter den Voraussetzungen des nachstehenden § 9 verlangt werden.
(3) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, bleiben die Regelungen des HGB unbe-rührt.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Vorbehaltlich des nachstehenden § 9 Abs. 2 und/oder 3 sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwen-dungen der Höhe nach (a) bezüglich gelieferter schadensursächlicher Waren auf einen Betrag in Hö-he des diesbezüglich vereinbarten Preises beschränkt und (b) im Übrigen ausgeschlossen.
(2) Die Haftungsbeschränkung gem. § 9 Abs. 1 gilt nicht, sofern die Schadensursache auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verlet-zung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruht; im Falle der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die Haftungsbeschränkung gem. § 9 Abs. 1 gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit die helionics einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.
§ 10 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformatio-nen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
(1) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
(2) Die für den Vertragsabschluss über die Website der helionics zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(3) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unse-res Internetangebots.
(4) Die Präsentation von Waren der helionics auf der Web Site der helionics erfolgt ausschließlich zu Informationszwecken und stellt kein verbindliches Angebot über Warenlieferungen der helionics dar. Verträge über Warenlieferungen zwischen Ihnen und der helionics kommen vielmehr erst durch E-Mail-Bestellung Ihrerseits über die in der Web Site der helionics enthaltenen Eingabemasken und daran anschließende Annahme-/Auftragsbestätigung seitens der helionics – spätestens mit Warenlie-ferung - zu Stande. Die Annahme-/Auftragsbestätigung erfolgt durch E-Mail der helionics an die von Ihnen im Rahmen Ihrer Registrierung angegebene eMailadresse.
(5) Im Internetshop unserer Website werden Sie im Rahmen des Bestellablaufes über Möglichkei-ten informiert, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren.
(6) Etwaige Eingabefehler bei der Abgabe Ihrer Bestellungen können Sie über die Eingabe-masken in der Web Site von helionics mit Hilfe einer Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung korrigieren.
(7) Die auf der Website von helionics ausgewiesenen Preise für Warenlieferungen verstehen sich als Endpreise inklusive Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten.
(8) Der Kaufpreis für Warenlieferungen der helionics wird sofort mit der Auftragsbestätigung seitens der helionics fällig. Die Zahlung hat nach Wahl des Kunden mittels Banküberweisung, per Nachnahme oder auf eine andere im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeig-te Zahlungsart zu erfolgen. Sonstige weitere Zahlungsarten werden nicht akzeptiert. Unsere Bank-verbindung lautet:
Stadtsparkasse Düsseldorf, Konto-Nr. 1005369846
Kontoinhaber: Helionics e.K., Bankleitzahl: 300 501 10
Für Überweisungen aus dem Ausland:
IBAN: DE68300501101005369846
SWIFT-BIC: DUSSDEDD
(9) Weitere Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte der Annah-me-/Auftragsbestätigung.
(10) Den Vertragstext können Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste Ihres Browsers auf Ihren Computer abspeichern oder über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken. Der Vertrags-text bei Bestellungen in unserem Internetshop ist für den Kunden nicht zugänglich. Der Vertragstext wird ferner von uns gespeichert.
(12) Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieter-kennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
§ 11 Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht das Recht des Widerrufs eines mit helionics geschlossenen Vertra-ges nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu. Insoweit wird auf die im Anhang I dieser AGB ausgewiesene Widerrufsbelehrung verwiesen.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Vi-deoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die zwischen helionics und dem Kunden abgeschlosse-nen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde Verbraucher ist, blei-ben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehen-den geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwen-dung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
(2) Hat der Kunde in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Düsseldorf ausschließli-cher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und helionics. Soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, gilt der vorgenannte ausschließliche Gerichtsstand gleichermaßen.
(3) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel. Das Recht der Vertragsparteien, ausdrückliche und individuel-le Vertragsabreden zu treffen, bleibt hiervon unberührt.
(4) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.
Anhang I
Verbraucher haben ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, je-doch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informations-pflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Wi-derrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu rich-ten an:
Firma
Helionics e.K.
Wetterstraße 2
40233 Düsseldorf
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzuge-währen und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfange-ne Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstat-tung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Anhang II
Datenschutzerklärung
Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle versichern wir Ih-nen, dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Lö-schung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestim-mungen und übrigen gesetzlichen Regelungen erfolgen.
Im Rahmen des Bestellablaufes fragen wir mit dem Kundendaten-Formular verschiedene perso-nenbezogene Daten von Ihnen ab, die Sie durch das Absenden Ihrer Bestellung zusammen mit den übrigen Daten der Bestellung an uns übermitteln. Wir erheben dementsprechend ausschließlich die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten.
Diese Erhebung erfolgt ausschließlich zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke.
Bei Anmeldung zu einem etwaigen Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden.
Um Ihnen unsere Leistung individueller zur Verfügung stellen zu können, verwenden wir soge-nannte Cookies. Cookies sind Kennungen, die unser Webserver an Ihren Computer sendet, um Ihren Computer für die Dauer des Besuches zu identifizieren. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Dies bedeutet, dass die entsprechenden Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden. Bei einem erneuten Besuch unseres Internetauftrittes wird Ihr Compu-ter über die auf Ihrem Computer gespeicherten Cookies durch unseren Webserver wiedererkannt, so dass Sie nicht bei jedem weiteren Bestellvorgang erneut Ihre personenbezogenen Daten in das Kun-dendatenformular eingeben müssen.
Auf unserer Website wird die Analyse der Angebotsnutzung mit dem Dienst Google Analytics um-gesetzt. Google Analytics ist ein Webanalysedienst der Google Inc. („Google“), der ebenfalls Cookies setzt. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Nutzung von helionics.de (einschließ-lich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespei-chert. Google wird diese Informationen verwenden, um Ihre Nutzung von helionics.de auszuwerten, um Reports über die Websitenutzung zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informa-tionen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Drit-te diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten in Verbindung bringen.
Sollten Sie die Ablage von Cookies auf Ihrem Computer nicht wünschen, können Sie die Speiche-rung der Cookies dadurch verhindern, dass Sie die Browser-Einstellungen dahingehend abändern, dass Cookies nicht akzeptiert werden( - lesen Sie Näheres dazu in der Hilfefunktion Ihres Brow-sers).
Ohne besondere Einwilligung des Kunden wird helionics die aus dem Nutzungsverhältnis erwor-benen Daten des Nutzers nur zur Erfüllung der Zwecke der Datenschutzbestimmungen, der vertragli-chen und gesetzlichen Verpflichtungen einsetzen, d. h. eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleis-tungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit Zahlungs-angelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Mi-nimum.
Mit der Nutzung von helionics.de oder der Eingabe Ihrer personenbezogenen Da-ten und der Akzeptanz dieser Datenschutzerklärung erklären Sie sich mit der Erhebung, Verar-beitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten – einschließlich der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google - entsprechend der vorgenannten Datenschutzerklä-rung einverstanden.
Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbe-zogenen Daten zu erhalten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespei-cherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hin-weis Ihrerseits selbstverständlich berichtigt. Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Spei-cherung der zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Person gespei-cherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfül-lung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelun-gen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen dürfen wir Sie bitten, sich an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden.
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